Nutzungsbedingungen

§ 1 Allgemeines

Das Schulinformationssystem digitale-schule.com hat das Ziel, die Datenerfassung und -verarbeitung von Daten wie Noten, Anwesenheit, Hausaufgaben etc. zu vereinfachen. Mit Hilfe einer digitalen Umgebung soll ein einfacher und zugleich sicherer Zugang auf die genannten Daten durch die Schulverwaltung, die Lehrer, die Schüler und deren Eltern geschaffen werden. Die Nutzung des Schulinformationssystems durch Schulverwaltung, Lehrer, Schüler und Eltern (in der Basis Version) ist kostenlos und freiwillig. Die Nutzung von Digitale Schule ist grundsätzlich kostenfrei. Digitale Schule erhebt für die Basis Variante kein Nutzungsentgelt. Sowohl für den Download als auch für die Nutzung von Digitale Schule ist jedoch eine Verbindung zum Internet erforderlich. Je nach Telefon- bzw. Internetvertrages des Nutzers können für den Verbindungsaufbau und die Übermittlung von Inhalten Kosten entstehen.

§ 2 Nutzungsrecht

1. Dem Nutzer wird das nicht ausschließliche, auf Dritte nicht übertragbare Recht zur bestimmungsgemäßen Nutzung des Schulinformationssystems im festgelegten Funktionsumfang ("Nutzungsrecht") eingeräumt.
2. Das Nutzungsrecht umfasst die Nutzung des Schulinformationssystems durch berechtigte, angemeldete Nutzer.
3. Berechtigte „Nutzer“ sind abschließend:
   1. Personen der Schulverwaltung (Schulverwaltung)
   2. Personen, die aktuell dem Lehrkörper angehören oder auf der Grundlage eines schriftlichen Auftrags für die Schule Lehraufträge ausführen (Fach- und Klassenlehrer)
   3. Bei der Schule als aktive Schüler registrierte Personen (Schüler)
   4. Eltern, Erziehungsberechtigte oder Angehörige von Schülern (Eltern)
4. Vorbehaltlich einer anderslautenden schriftlichen Vereinbarung mit Digitale Schule regelt § 3 des Nutzungsvertrags abschließend den Inhalt des Nutzungsrechts. Eine darüber hinausgehende Verwendung des Schulinformationssystems ist unzulässig.

§ 3 Verfügbarkeit

1. Das Schulinformationssystem steht grundsätzlich von Montag bis Sonntag von 0-24 Uhr zur Verfügung.
2. Der Nutzer erkennt an, dass eine hundertprozentige Verfügbarkeit von Digitale Schule technisch nicht zu realisieren ist. Digitale Schule bemüht sich jedoch mit den ihr zur Verfügung stehenden Mitteln und im Rahmen des Wirtschaftlichen, das Schulinformationssystem konstant verfügbar zu halten. Digitale Schule bemüht sich um eine lückenlose Verfügbarkeit sämtlicher unter dem Schulinformationssystem verfügbar gemachten Inhalte, insbesondere in der Kernzeit von Montag bis Freitag von 07:00 - 18:00 Uhr. Digitale Schule behält sich jedoch vor, technisch bedingte Abschaltungen vorzunehmen und damit die Verfügbarkeit des gesamten oder eines Teils des Schulinformationssystems vorübergehend einzuschränken.
3. Der Nutzer sollte daher weiterhin die üblichen Systeme zur Datenerfassung führen.

§ 4 Pflichten der Nutzer

1. Der Nutzer ist verpflichtet, das Schulinformationssystem in Übereinstimmung mit den anwendbaren Datenschutzbestimmungen zu nutzen, insbesondere in Übereinstimmung mit dem Datenschutzgesetz Sachsen-Anhalt, der Bundesrepublik Deutschland sowie der Datenschutz-Grundverordnung der EU (DS-GVO).
2. Der Nutzer ist verpflichtet, die erhaltenen Zugangsdaten zum Schulinformationssystem sicher aufzubewahren, ausschließlich für sich selbst zu nutzen und nicht an Dritte herauszugeben.
3. Der Nutzer ist dafür verantwortlich, dass bei ihm die technischen Voraussetzungen für den Zugang zum Schulinformationssystem geschaffen werden. Dies betrifft insbesondere den Einsatz der Hardware, die Betriebssoftware, die Verbindung zum Internet und die aktuelle Browsersoftware.
4. Die ordnungsgemäße Nutzbarkeit von Digitale Schule setzt voraus, dass die Systeme des Nutzers die von Digitale Schule übermittelten Cookies akzeptieren. Der Nutzer ist dafür verantwortlich, dass die entsprechenden Einstellungen vorgenommen werden.
5. Es liegt in der Verantwortung des Nutzers, die zur Sicherung seines Systems notwendigen Vorkehrungen zu treffen. Hierunter fallen insbesondere die Sicherheitseinstellungen der benutzten Browser, die Installation einer Firewall, eine aktuelle Schutzsoftware gegen Computerviren, eine regelmäßige Aktualisierung dieser Software sowie eine regelmäßige Datensicherung.
6. Der Nutzer ist verpflichtet, Digitale Schule nicht in unzulässiger Weise zu nutzen. Als unzulässige und daher missbräuchliche Nutzung des Schulinformationssystems gelten insbesondere:
   1. in Bezug auf Inhalte, die Digitale Schule als Teil des Schulinformationssystems verfügbar macht:
      
      • die Nutzungen außerhalb des schulischen Zwecks, im Zweifelsfall gelten Zwecke, die vom Lehrauftrag der Schule nicht gedeckt sind, als nicht erlaubt.
   2. in Bezug auf Nutzer oder andere Personen:
      • das Verunglimpfen, unnötige Herabwürdigen oder Unterdrucksetzen;
      • das Stalking;
   3. in Bezug auf die in Digitale Schule verfügbaren Inhalte:
      • Verletzung von Urheberrechten, Markenrechten oder andern Immaterialgüterrechten Dritter;
      • Übermitteln oder Kommunizieren von Angaben über andere Personen entgegen den Grundsätzen des anwendbaren Datenschutzrechts oder in einer Weise, die illegal, missbräuchlich, belästigend, ehrverletzend, vulgär, schädlich für Minderjährige, obszön, in Bezug auf eine bestimmte Rasse oder Ethnie hasserfüllt oder sonst wie unangemessen sind;
      • das Hochladen von Daten, die Softwareviren oder anderen Programmcode enthalten, die dazu bestimmt sind, die Funktionalität der Computersoftware, Hardware oder der Telekommunikationsausrüstung von Digitale Schule oder von andern Nutzern in irgendeiner Weise zu beeinträchtigen.
   4. in Bezug auf die eigene Person:
      • der Zugang zu Digitale Schule unter einer andern Nutzerkennung als der Eigenen;
      • das Verschleiern der eigenen Identität (z.B. mittels Pseudonymen) oder das Vortäuschen einer anderen Identität als der Eigenen.
   5. in Bezug auf Webangebote von Dritten:
      • das Setzen von Links auf Webseiten außerhalb von Digitale Schule, die gemäß den vorstehenden Punkten unzulässig oder missbräuchlich sind.

§ 5 Sperrung von Nutzern und Inhalten

1. Der Verstoß eines Nutzers gegen § 4 berechtigen Digitale Schule zur sofortigen Sperrung des entsprechenden Nutzers.
2. Digitale Schule behält sich vor, bestimmte Inhalte generell oder im Einzelfall zu sperren.
3. Digitale Schule ist berechtigt, technische Vorkehrungen zu treffen, durch die eine missbräuchliche Verwendung entdeckt, verfolgt oder verhindert werden kann. Digitale Schule hat jedoch keine Monitoring- oder Prüfpflichten.

§ 6 Geistiges Eigentum und andere Rechte an Inhalten

1. Der Nutzer stimmt zu, dass Digitale Schule nicht haftbar für Verletzungen von Rechten an Geistigem Eigentum an Inhalten ist, die Nutzer über Digitale Schule veröffentlichen.
2. Der Nutzer erkennt an, dass die Rechte an Digitale Schule und allen von Digitale Schule verfügbar gemachten Inhalten (ausgenommen die von Nutzern hochgeladenen Inhalte) Digitale Schule oder den Zulieferern und Lizenzgebern von Digitale Schule gehören.
3. Der Nutzer darf das Schulinformationssystem für schulische Zwecke im Rahmen der Rechtsordnung und dieses Nutzungsvertrags nutzen. Abgesehen davon ist es den Nutzern nicht gestattet, einen Teil des Schulinformationssystems und/oder von weiteren Dienstleistungen innerhalb des Schulinformationssystems zu kopieren, weiter zu verbreiten, über Framing oder andere Methoden zugänglich zu machen.

§ 7 Links zu Webseiten Dritter

1. Digitale Schule kann Links zu Webseiten Dritter enthalten. Digitale Schule hat keine Kontrolle über Webseiten Dritter. Der Nutzer erkennt an und stimmt hiermit zu, dass Digitale Schule für die Verfügbarkeit von Webseiten Dritter nicht verantwortlich ist. Digitale Schule lehnt jegliche Haftung für die auf Webseiten Dritter verfügbar gemachten Inhalte ab.

§ 8 Haftungsbegrenzung

1. Digitale Schule lehnt jegliche Haftung für Schäden ab, die der Schule und/oder dem Nutzer durch Missbrauch oder Verlust der Zugangsdaten (Benutzeridentifikation, Passwort) entstehen. Die Schule sowie der jeweilige Nutzer sind jeweils selber verantwortlich dafür, die Zugangsdaten sorgfältig und vor Zugriff durch Dritte geschützt aufzubewahren.
2. Digitale Schule übernimmt keine Gewährleistung für die Richtigkeit, Qualität, Vollständigkeit Sicherheit und Rechtmäßigkeit der in Digitale Schule gespeicherten Daten.
3. Außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit gesetzlicher Vertreter, leitender Angestellter oder sonstiger Erfüllungsgehilfen von Digitale Schule, ist die Haftung der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.
4. Eine Haftung für den Ersatz mittelbarer Schäden, insbesondere für entgangenen Gewinn, besteht nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit gesetzlicher Vertreter, leitender Angestellte oder sonstiger Erfüllungsgehilfen von Digitale Schule.
5. Die vorgenannten Haftungsausschlüsse und Beschränkungen gelten nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Fall zwingender gesetzlicher Regelungen.

§ 9 Gerichtsstand und anzuwendendes Recht

1. Gerichtsstand ist Magdeburg.
2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

§ 10 Schlussbestimmungen

1. Alle Änderungen oder Ergänzungen dieser Bedingungen bedürfen der Schriftform. Auch eine Vereinbarung, die das Erfordernis der Schriftform aufhebt, hat schriftlich zu erfolgen.
2. Sollte eine Bestimmung unwirksam sein oder werden, eine unzulässige Fristbestimmung oder eine Lücke enthalten, so bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.